Merkwürdige Fakten einer privatisierten Demokratie

03.06.2015 23:05

Wahlmaschinen in den USA

  • Zwei Firmen zählten 80 Prozent der mit Wahlmaschinen abgegebenen Stimmen bei der Präsidentschaftswahl: Diebold und ES&S.
  •   Die Hersteller von Wahlmaschinen werden von keiner Bundesbehörde überwacht.
  •   Der Vizepräsident von Diebold und der Präsident von ES&S sind Brüder.
  •   Der Chef von Diebold war an der Bush-Wahlkampagne beteiligt und versprach, Ohio an den Präsidenten zu "liefern".
  •   Der republikanische Senator Chuck Hagel besitzt 35 Prozent des Kapitals von ES&S und wurde mit Stimmen gewählt, die von seiner Firma gezählt wurden.
  •   Senator Chuck Hagel gehörte zu den republikanischen Kandidaten für die Vizepräsidentschaft.
  •   Die neuen Geräte von Diebold lassen gedruckte Protokolle nicht zu und erlauben keinerlei Abgleich zwischen errechnetem Ergebnis und tatsächlichem Wählerverhalten.
  •   Diebold produziert Scanner und elektronische Kassen, bei denen jede Transaktion, auch mit gedruckten Protokollen, zurück verfolgt werden kann.
  •   Nachweisbar ließ Jeff Dean in die Software "Hintertüren" einbauen, die schwer zu identifizieren sind.
  •   Keiner der internationalen Wahlbeobachter wurde in Ohio bei Umfragen am Wahltag zugelassen.
  •   Wegen mangelnder Sicherheit hat Kalifornien keine Wahlmaschinen erlaubt.
  •   Etwa 30 Prozent aller Stimmen wurden von Maschinen gezählt, die kein Protokoll hinterlassen.
  •   Ausnahmslos alle Fehler von Wahlmaschinen, die in Florida bekannt geworden sind, waren Falschzählungen zugunsten von George W. Bush.
  •   Gravierende Unregelmäßigkeiten bei der Wahl in Florida - allesamt zugunsten von George W. Bush - sind von Experten mathematisch nachgewiesen worden.

Quelle: https://www.freitag.de/2004/51/04510701.php

Die elektronische Aufrüstung durch Wahlmaschinen wurde durch Bundesmittel in Höhe von 3,8 Milliarden Dollar möglich gemacht [...]. So schnell zogen Bund, Staaten und Bezirke die Neuerungen durch, dass manchen Beobachtern Zweifel kamen, ob die neuen Geräte wirklich reif für die Wahlen sind -- und die Wähler reif für die Geräte. Bei ersten Testläufen stellte sich heraus, dass die Computer ebenfalls nicht frei von Störungen sind. Der britische Economist wusste von einem Fall in Indiana zu berichten, wo 5352 Wähler auf wundersame Weise insgesamt 144 000 Stimmen abgaben. In Virginia wiederum begannen einige Wahlmaschinen damit, Stimmen abzuziehen anstatt zu addieren -- aus zwei plus zwei wurde also nicht immer vier.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/app/service/suche/index.html?ps=5&wf=222210&cat=&q=wahlmaschinen&x=0&y=0

Wissenschaftler stützen These von Wahlbetrug bei US-Präsidentschaftswahl 2004. Forscher von der University of California kommen zu dem Ergebnis, dass es einen eindeutigen Zusammenhang zwischen der Verwendung elektronischer Wahlmaschinen und einem überproportional hohen Stimmenanteil für George W. Bush gibt. Die Wissenschaftler um Professor Michael Hout stellen folgende These auf: In allen Landkreisen, wo elektronische Wahlmaschinen zum Einsatz kamen, erhielt Bush -- statistisch gesehen und bezogen auf die Zahl registrierter Demokraten -- deutlich mehr Stimmen als eigentlich zu erwarten gewesen wären.[...]

Auffällig ist nach Angaben der Wissenschaftler auch, dass insbesondere dort, wo Demokraten traditionell ihre Hochburgen in Florida haben, Bush die meisten Extra-Stimmen erhielt.[...]

Eine Wahlmaschine in einem eher republikanischen Vorort der Hauptstadt Columbus verbuchte 4258 Stimmen auf Bushs Konto - obwohl dort nur 638 Leute gewählt hatten. In Cleveland wurden 93.000 fiktive Extra-Stimmen entdeckt und in dem Ort Miami/Ohio addiere ein Zählautomat 19.000 mysteriöse Phantom-Stimmen addierte.

Doch nicht nur in Ohio ging es rund. Im Ort Papillion im Bundesstaat Nebraska wurden 3342 Stimmen gezählt - 400 mehr als Wahlberechtigte. Insgesamt schätzt das Wahlamt, dass in dieser Ecke Nebraskas "bis zu 10.000 Stimmen doppelt gezählt" worden seien. Noch bizarrer wird es auf der Website des zuständigen Bezirks Sarpy. Die beziffert die offizielle Wahlbeteiligung auf 139,93 Prozent: 82.607 Wahlberechtigte, 115.593 abgegebene Stimmen, eine mysteriöse Differenz von 32.986 Stimmen - über 10.000 mehr als Bushs Vorsprung im Endergebnis.

Im Bezirk Carteret in North Carolina gingen dagegen 4530 Briefwahl-Stimmen "verloren" und können auch per Recount nicht mehr rekonstruiert werden. Anderswo im Bundesstaat wurden nachträglich 22.000 Stimmen für Kerry entdeckt.

Das Problem bei einer Stimmabgabe beispielsweise an einem Computersystem mit einem Touchscreen ist, dass es keine Möglichkeit für den Wähler gibt festzustellen, wie die Stimmabgabe erfasst wurde. Es gibt auch keine Möglichkeit diejenigen zu überprüfen, die für die Auszählung verantwortlich sind.

"Die großen Medien leiden an einem Blackout", kritisiert David Swanson, der Medienkoordinator der Journalistenvereinigung ILCA. Nur ein paar Lokalzeitungen und TV-Sender blieben dem Thema noch auf den Fersen. Dabei sei der Skandal doch nicht nur, ob die Unregelmäßigkeiten das Wahlergebnis verändert hätten, sondern dass es überhaupt zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei.

Nach:
https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,327359,00.html
https://www.heise.de/newsticker/meldung/53464

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