Wofür Obama wirklich steht

Künstlich erzeugte Popularität

Wie aus dem Nichts tauchte er auf und dennoch feierten ihn die Medien schon wie einen Helden: Barack Obama. Er war noch nicht einmal US-Präsidentschaftskandidat, geschweige denn Präsident, als er im Sommer 2008 in Berlin eine eigene Fanmeile als Forum für seine private US-Wahlkampfveranstaltung organisiert bekam – wie ein Popstar oder die Fußball-Nationalmannschaft. ARD und ZDF berichteten beide live, mit jeweils eigenständiger Simultanübersetzung, für die Volksfeststimmung wurde gesorgt und das „Volk" jubelte ihm wie bestellt zu, als hätte er schon jemals irgend etwas geleistet und erreicht in seinem Leben, was ein Verdienst wäre. Dafür stellte Obama Forderungen, die seiner Person eigentlich nicht zustanden zu stellen: Deutschland sollte sich stärker am Afghanistankrieg der Nato beteiligen. Und das deutsche Fußvolk klatschte auch noch euphorisch Beifall.

     Dazu erschien auf dem Buchmarkt eine ganze Welle von Büchern mit Titeln wie: Obama - ein amerikanischer Traum; Barack Obama - Amerikas neuen Hoffnung; Ein amerikanischer Traum - die Geschichte meiner Familie; Barack Obama - der schwarze Kennedy und so weiter. Wo man auch hingriff, es gab nur Positives über Obama und so lief es in allen Medien ab, in Europa wie in den USA. Sogar mit Bezeichnungen wie „neuer Moses“1 oder „schwarzer Jesus“2 wurde er in den USA gehuldigt.

    Die Tatsache, dass eine Person, deren Leben bisher eigentlich ein weißes Blatt gewesen war, eine solche künstlich erzeugte Popularität erhält, sollte misstrauisch machen. Politische Monokultur war von jeher gefährlich, gerade dann, wenn sie kampagnenartig durch Massenmedien erzeugt wurde. Bei einem solchen Phänomen wie Obama gilt es deshalb zu fragen, wer die Macher dieses Medienprodukts sind – denn aus dem Nichts zum US-Präsidenten aufzusteigen, ist ohne Förderer in dieser Welt nicht möglich.

    Die Schlüsselfigur hinter Obama

    Wer also steht hinter Obama? Sein wichtigster Förderer und jetziger außenpolitischer Berater ist ein alter Bekannter: Zbigniew Brzezinski. Er war schon unter Jimmy Carter nationaler Sicherheitsberater und machte durch die äußerst aggressiven Methoden von sich reden, mit denen er gegen die Sowjetunion vorging. So unterstützte er damals militärisch und finanziell massiv islamische Extremisten in Afghanistan – darunter Osama bin Laden –, um die Sowjetunion zu destabilisieren.

    Der Historiker und Geheimdienstexperte Webster Griffin Tarpley nennt Brzezinski in seinem Buch „Barack Obama: Wie ein US-Präsident gemacht wird“ den Hauptdrahtzieher der Obama-Kampagne. Brzezinskis Plan sei es, so Tarpley, Russland und China, also die Hauptkonkurrenten der USA, auszuschalten, indem er sie gegeneinander ausspiele. Tarpley: „Für die Neocons ist Israel und der Nahe Osten das Zentrum der Welt und sehr wichtig. Brzezinski interessiert das nicht, er sagt nein, die Machtzentren der Welt sind Russland und China, wenn wir mit denen fertig werden, dann haben wir die Weltherrschaft für das nächste Jahrhundert. Das setzt eine weltweite Strategie voraus und Obamas Außenpolitik zielt zunächst darauf hinaus, die Chinesen aus Afrika zu jagen, damit sie kein Erdöl und andere strategische Mineralstoffe von dort beziehen können. Deshalb auch der Konflikt im Sudan, denn von dort bekommt China schon 7 Prozent seines Erdöls.“3 Weiter heißt es bei ihm: „Es ist so wichtig, dass die Menschen in Europa verstehen, dass Europa auch als Marionette in dieser wahnsinnigen Strategie von Brzezinski eingesetzt wird. Deshalb der große Propagandaaufwand, um Obama in Europa, speziell in Deutschland, populär zu machen.“4

    Die Finanziers

    In den deutschen Medien wurde gerne der Eindruck erweckt, dass die Rekord-Wahlspenden, die an Obama flossen, vorwiegend aus der einfachen Bevölkerung gestammt hätten. Allerdings kamen die größten Finanziers von Obama ausgerechnet aus der Finanzindustrie, die er zu kritisieren vorgab: Sein größter Geldgeber war die Investmentbank Goldman Sachs, dahinter rangierten JPMorgan Chase Citigroup, UBS, Google und auch Microsoft.5 Angesichts der veröffentlichten Summen, die aus diesen Quellen an Obama flossen, muss überhaupt die Frage gestellt werden, inwiefern hier noch von demokratischen Wahlen gesprochen werden kann.

    Die Finanzchefin von Obamas Wahlkampagne war Penny Pritzker. Sie ist ein Mitglied einer der reichsten Familien der USA, die sich in den vergangenen Jahren durch den Handel mit Hypotheken eine goldene Nase verdient hatte.

    Als weitere Förderer von Obama fand Tapley folgende Gruppierungen heraus: Die Trilaterale Kommission, die Bilderberger Gruppe, den Council on Foreign Relations und die Ford-Foundation6 – die größten Machtzentren Amerikas. Daraus kann man mit Tarpley nur den Schluss ziehen, dass Barack Obama eine Marionette des Finanzkapitals ist.

    Obamas Vorhaben

    Obama gab bekannt, dass er unter anderem folgende Vorhaben durchsetzen wolle:

-        Es soll eine "zivile Streitmacht für die nationale Sicherheit" geschaffen werden, die "genauso mächtig, genauso stark, genauso gut finanziert" sein werde wie das US-Militär.7 Obama: "Leute aus jedem Alter, von allen Positionen und Fähigkeiten werden aufgefordert werden, zu dienen."8 Er sagte außerdem dass dieser Zwangsdienst "ein zentrales Ziel meiner Präsidentschaft sein wird."9

-        Er hat öffentlich über seine Absicht gesprochen, Pakistan zu bombardieren und zwar unter dem Vorwand, Terroristen zu verfolgen.10 Diese Verletzung der Souveränität anderer Staaten wäre eine Fortführung der Politik der Bush-Administration.

-        Die von der Mehrheit der Amerikaner abgelehnte "Rettung" der Banken, in Wirklichkeit eine Machtübernahme, wurde von Obama wie von McCain nachdrücklich beworben.11 Jedoch verursacht die Aushändigung von Steuergeldern an die Wallstreet massive Inflation, ein Sinken des Lebensstandards und die Zerstörung des Dollars.

-        Obama inszeniert sich als Umweltschützer mit seinen Ausführungen über den Klimawandel. Aber seine Pläne für die Unterstützung von Biotreibstoffen12 werden nur die Nahrungsmittelpreise in die Höhe treiben, die bereits um 75 Prozent seit 2002 gestiegen sind. Ökonomische Krisen und mögliche Aufstände sind deshalb zu erwarten.

    Der neue Vizepräsident Joe Biden machte bereits die verwirrende Aussage, er könne "garantieren", dass Obama eine internationale Krise erleben werde, wegen der er "unpopuläre" und "harte" Entscheidungen im Bereich der Außenpolitik treffen werden müsse.13 Tarpley verweist auf die Ausgangsbedingungen, die es Obama in Gegensatz zu Bush relativ leicht machen könnten, solche harten Entscheidungen durchzusetzen: Er besitzt gleichsam ein Millionenheer von schwärmenden jungen Studenten, Arbeitslosen und Schwarzen, die sehr aktiv sind, aber keine Ahnung von seiner wirklichen Politik haben. Tarpley sieht darin sogar die Gefahr einer unerkannt faschistischen Massenbewegung.14

     Obamas Haltung zum Krieg

    Unter Obama sind die US-Verteidigungsausgaben mit über $800 Mrd. Dollar auf ein neues Rekordhoch gestiegen. Er hat beschlossen, die Truppen, die er aus dem Irak abzieht, nach Afghanistan zu schicken, eine Aufstockung um 17 000 Mann. Der Krieg dort wird also erweitert, nicht beendet. Alle Friedensangeboten der Taliban hat Obama abgelehnt.

    Obama ist ganz klar für den Krieg, er geht nur her und verdreht die Sprache, statt die Wahrheit auszusprechen. So hat er zusammen mit seinen Generälen beschlossen, 50 000 US-Truppen im Irak zu lassen. Im Wahlkampf hatte er eigentlich die sofortige Beendigung des Krieges versprochen. Nach seiner Amtseinführung verwässerte es das Versprechen und verkündete den Rückzug der “Kampftruppen” bis August 2010. Dann hieß es, 50 000 Mann bleiben im Irak für unbestimmte Zeit. Wie soll man diese Truppen nennen, wenn nicht auch Kampftruppen?

    Obama hat am ersten Tag seiner Amtszeit die Fortsetzung der illegalen Entführung von Terrorverdächtigen durch die CIA und die Einkerkerung in geheimen Foltergefängnisse unterschrieben.

    Er hat der CIA die Genehmigung erteilt, weiter in Pakistan Raketen- und Bombenangriffe durchzuführen, die unschuldige Zivilisten töten.
    Die Drohgebärden gegenüber dem Iran klingen genau gleich wie wenn sie von Bush und Cheney kommen würden.

    Die Verbrechen Israels werden weiter gedeckt und unterstützt, den Palästinensern genau wie vorher das Existenzrecht verweigert.

    Obamas Kabinett

    Während Linksliberale den „Wandel“ feiern, legen Obamas personelle Entscheidungen sogar eine Expansion von Bushs Kriegsdoktrin nahe.

    Da ist zum Beispiel die Auswahl von Rahm Israel Emanuel als Chef des Stabes des Weißen Hauses zu nennen. Er ist der Sohn eines Mitglieds der zionistischen Terrorgruppe Irgun, welche für Bombenanschläge auf Hotels und Marktplätze sowie für das berüchtigte Deir Yassin Massaker verantwortlich war, bei dem hunderte palästinensische Dorfbewohner getötet wurden.15 Nach der Ernennung sagte Emanuels Vater, Dr. Benjamin Emanuel, zur Jerusalem Post: "Offensichtlich wird er den Präsidenten beeinflussen, um pro Israel zu sein."16 In der Tat ist Emanuel innerhalb der Demokratischen Partei schon durch seine Verbindungen zum American Israeli Public Affairs Committee (AIPAC) bekannt geworden, mit denen er zugunsten der Partei finanzielle Mittel gesammelt hat. Während des Golfkrieges von 1991 diente Rahm Israel Emanuel als Freiwilliger in der israelischen Armee, später unterstützte er die Invasion im Irak durch George W. Bush.17

    Als Sonderbotschafter für den Nahen Osten ernannte Obama Dennis Ross, der schon unter Clinton die israelisch-palästinensischen „Friedensverhandlungen“ anführte. Über diese Verhandlungen schrieb Aaron David Miller als Mitglied der Mannschaft der Clinton-Ära, dass die von Ross angeführte US-Mannschaft während der Verhandlungen in den Jahren 1999 und 2000 praktisch als Anwalt Israels aufgetreten ist: „Wir mussten uns alles zuerst von Israel genehmigen lassen.“ Das „hat unsere Politik der Unabhängigkeit und Flexibilität beraubt, die die Voraussetzung für ernsthafte Friedensverhandlungen sind. Wenn wir keine Vorschläge machen durften, die nicht zuerst von den Israelis freigegeben waren, und ihnen nichts entgegensetzen konnten, wenn sie 'nein' sagten, wie effektiv konnte dann unsere Mediation sein?“18

    Der berüchtigten Israellobby AIPAC versicherte Obama bereits, dass Militärschläge gegen den Iran sehr wohl eine Option seien.

    Als Kandidat des Justizministers ernannte Obama Eric Holder. Dieser spielte eine Schlüsselrolle bei der Re-Autorisierung des Patriot Acts, jenes Gesetzes, welches der US-Regierung diktatorische Vollmachten einräumt. Der wichtigste Fall, den seine Anwaltsfirma Covington & Burling bestritt, war die Verteidigung von Chiquita Brands International Inc, deren Manager wegen Unterstützung von Terroristen angeklagt worden waren, da sie die rechtsgerichteten Todesschwadronen in Kolumbien finanzierten und bewaffneten.19

    Obamas Anführer des CIA-Übergangsteams und neuer Berater des Heimatschutzministeriums ist niemand anderes als John O. Brennan, ein Helfer des ehemaligen CIA-Direktors George Tenet und eine Schlüsselfigur bei der Ausarbeitung von Richtlinien, die zu dem Folterskandal und den Geheimgefängnissen führten.

    Der Nationale Geheimdienst-Direktor, den Barack Obama aufgestellt hat, ist Admiral Dennis Blair. Als Chef des pazifischen Militär-Kommandos der USA versuchte er von 1999 bis 2000 das Pentagon dazu zu bringen, die brutale Unterdrückung Ost-Timors durch das indonesische Militär zu unterstützen. Gegen die halbherzigen Menschenrechtsbedenken der Clinton-Regierung gegenüber diesem Einsatz legte er praktisch sein Veto ein.

    Diesen Ernennungen ging die Ankündigung voraus, dass Bushs Verteidigungsminister Robert Gates gleich komplett im Amt bleiben werde. Damit bleibt die Kontinuität bei den Aggressionskriegen der USA gewahrt. Obama selbst erklärte dem Pentagon bereits: "Um den Wohlstand zu Hause und Frieden in der Welt sicherzustellen, teilen wir die Überzeugung, dass wir auch in Zukunft die stärkste Militärmaschine der Welt haben müssen."20 Deswegen hat er versprochen, die amerikanische Armee um 100 000 Mann aufzustocken, und hat versichert, dass es keine nennenswerte Verringerung des Verteidigungshaushalts geben werde, der trotz riesiger Defizite und trotz Finanzkrise jährlich circa 850 Milliarden Dollar verschlingt.

Den Teufel mit dem Beelzebub austreiben

    Obamas wirtschaftspolitische Mannschaft ist genauso katastrophal; und es ist bittere Ironie, dass es gerade die Konstrukteure des Finanzdesasters sind, die jetzt von Obama ins Weiße Haus ernannt wurden.

    Einer seiner drei Wirtschaftspolitischen Berater ist Robert Rubin, der unter Clinton für die Aufhebung des Glass-Steagall-Acts verantwortlich war, jenes Gesetzes, dass riskante Spekulationen von Großbanken bis dahin noch verhindert hatte.

    Ein weiterer Wirtschaftsberater von Obama ist Paul Volcker. Dieser war während der Reagan-Ära Vorstandsvorsitzender der Federal Reserve und spielte eine zentrale Rolle bei der Einführung der ersten Stufe der Finanzderegulierung, die zu Massenbankrotten, Fusionen und Bankenaufkäufen beitrug und schließlich zur Finanzkrise im Jahr 1987 führte.

    Der neue Finanzminister ist schließlich Timothy Geithner, Vorstandsvorsitzender der Zentralbank von New York, welche das einflussreichste private Finanzinstitut Amerikas ist. Stets handelte er im Namen der leistungsfähigen Finanziers, die hinter der New Yorker Zentralbank stehen. Auch beim IWF hatte er eine leitende Position inne.

    Der Zweck, den Obama erfüllt

    Man kann davon ausgehen, dass mit dem angeblichen Außenseiter Obama eine Imagerettung des untergehenden Empires stattfinden soll. Er ist in diesem Sinne die Beruhigungspille, die das Establishment einsetzt, damit die Wut im amerikanischen Volk nicht überkocht. Mit einer Figur wie ihm ist es leichter, unpopuläre Entscheidungen durchzusetzen. So wird es unter Obama bei der politischen Linken möglicherweise bald nicht mehr "in Mode sein", den Polizeistaat zu bekämpfen.

    Tarpley: „Es ist so, die Weltherrschaft von London und New York ist in einer großen Krise. Wir haben den Bankrott des Dollars, eine Hyperinflation, allgemeine Bankenpanik ... wir haben zwei verlorene Kriege ... und wir haben einen Imperialismus der am zusammenbrechen ist. Die trilateralen Banker haben jetzt entschieden, Obama muss diesen Imperialismus retten und zusammenhalten. Die Idee ist, wenn er an die Macht kommt, mit ihm eine aktivistische, sehr aggressive Außenpolitik zu fahren ... viel schimmer als wir es mit den Neocons erlebt haben.“21

    Wann werden wir endlich verstehen, dass die Wahl des kleineren Übels keine Lösung ist?

    Literatur:
    Webster Griffin Tarpley: Barack Obama: Wie ein US-Präsident gemacht wird. Kopp 2008.

    Siehe auch:
    - Obamas Regierung verteidigt weiterhin Folter: https://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29737/1.html
    - Liste der Mitgliedschaften der Regierungsmitglieder unter Obama: https://www.americanfreepress.net/html/obama_bilderbergers_160.html
    - Der Schattenkrieg des Friedensfürsten (Spiegel-Artikel):  https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,680242,00.html

Quellen:

1 https://www.infowars.com/?p=5731
2 https://www.dailymail.co.uk/news/article-1081348/Can-black-Jesus-escape-assassins-bullet.html
3 https://alles-schallundrauch.blogspot.com/2008/05/interview-mit-webster-g-tarpley.html
4 https://alles-schallundrauch.blogspot.com/2008/05/interview-mit-webster-g-tarpley.html
5 https://www.opensecrets.org/pres08/contrib.php?cycle=2008&cid=N00009638
6 https://alles-schallundrauch.blogspot.com/2008/05/interview-mit-webster-g-tarpley.html
7 https://infokrieg.tv/obama_stasi_2008_07_19.html
8 https://alles-schallundrauch.blogspot.com/2008/11/obama-hat-seine-basis-von-anfang.html
9 https://deutschlandprotokoll.blogspot.com/2008/11/obamas-amerikanischer-traum.html
10 https://www.barackobama.com/2007/08/01/remarks_of_senator_obama_the_w_1.php
11 https://www.lvrj.com/news/29991399.html
12 https://www.nytimes.com/2008/06/23/us/politics/23ethanol.html?_r=1&pagewanted=print
13 https://infokrieg.tv/was_ist_obamas_krise_2008_10_22.html
14 https://alles-schallundrauch.blogspot.com/2008/05/interview-mit-webster-g-tarpley.html
15 https://www.prisonplanet.com/obamas-first-appointment-is-son-of-zionist-terrorist.html
16 https://www.jpost.com/servlet/Satellite?pagename=JPost%2FJPArticle%2FShowFull&cid=1225910047157
17 https://www.baltische-rundschau.eu/?p=1547
18 https://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2005/05/22/AR2005052200883.html
19 https://infokrieg.tv/obamas_administration_2008_11_21.html
20 https://www.wsws.org/de/2008/dez2008/obam-d24.shtml
21 https://alles-schallundrauch.blogspot.com/2008/05/interview-mit-webster-g-tarpley.html